Vertragsrecht

Grundsätzlich herrscht im österreichischen Zivilrecht das Prinzip der Vertragsfreiheit. Es steht daher jedem einzelnen frei, ob, wann und mit wem er einen Vertrag abschließen möchte beziehungsweise wie und wann ein Vertrag wieder beendet wird. Neben den im ABGB (Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch) vorgesehenen Vertragstypen, wie beispielsweise Kaufvertrag, Mietvertrag und Werkvertrag, kann eine Vielzahl von unterschiedlichen Verträgen vereinbart werden, mit der Einschränkung, dass sie mit der Rechtsordnung im Einklang stehen und nicht zB sittenwidrig sind.

Bei Vertragsabschlüssen müssen neben allfälligen gesetzlichen Formvorschriften (zB Notariatsaktspflicht) insbesondere auch Verbraucherschutzbestimmungen beachtet werden, wie zB die Vorschriften hinsichtlich der allgemeinen Geschäftsbedingungen. Verletzungen dieser Vorschriften können schwerwiegende Folgen haben, wie zB das Recht eines Vertragspartners auf Preisminderung, Rücktritt, Schadensersatz oder sogar die Nichtigkeit eines Vertrages!

Das Notariat Schmölz+Partner erstellt, überarbeitet und begutachtet Verträge in deutscher und englischer Sprache. Gerne beantworten wir Ihre individuellen Fragen.

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